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Es gab zwar einen Mangel an Transparenz,aber es lag kein Missbrauch vor: So fiel das Urteil der Zivilkammer des Obersten Gerichtshof aus über die Rechtmäßigkeit von Hypotheken in Verbindung mit dem Hypotheken-Leitzins IRPH.

Der Oberste Gerichtshof wird am kommenden Mittwoch, den 21. Oktober, endgültig über die Rechtmäßigkeit von Hypotheken in Verbindung mit dem Hypotheken-Referenzindex (IRPH) entscheiden. Dieses Urteil erfolgt nun, nachdem die Plenarsitzung vom vergangenen 30. September ausgesetzt wurde, da der Präsident der Ersten Kammer in Quarantäne sein musste.

Eine der Covid-19 Maßnahmen in unserem Tätigkeitsfeld stellt nun die Durchführung von Gerichtsverfahren per Videokonferenz dar.

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Nun hat auch das Provinzgericht Málagas den IRPH als nichtig bestätig, wie zuvor durch das Gericht in erster Instanz geurteilt. So muss der IRPH durch den Euribor ersetzt werden. Dabei wird nicht erst auf ein erneutes Urteil des Obersten Gerichtshofs abgewartet, nachdem der Gerichtshof der Europäischen Union bereits ein Urteil zu diesem Hypothekenleitzins gefällt hatte.

Die Zivilkammer des Obersten Gerichtshofs hat die Plenarsitzung vom vergangenen Mittwoch ausgesetzt. In dieser sollten die Berufungsverfahren zu Hypothekendarlehen, die vom IRPH (Índice de referencia de préstamos hipotecarios) betroffen sind, wiederaufgenommen werden. Wobei der Europäische Gerichtshof schon vor Monate entschieden hatte, dass die spanischen Richter hierzu urteilen müssten.